BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/3477  
Aktenzeichen:0.12 - BP 659
Art:Beschlussvorlage  
Datum:29.03.2017  
Betreff:Bebauungsplan Nr. 659 – Gebiet südlich Hackenberger Straße (Erweiterung Sportanlage Hackenberg)
1. Entscheidung über die zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen im Rahmen der Erörterung
(§ 3 Abs.1 BauGB)
2. Entscheidung über die zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden eingegangenen Stellungnahmen (§ 4 Abs. 1 BauGB / § 2 Abs. 2 BauGB)
3. Offenlagebeschluss (§ 3 Abs. 2 BauGB)
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Dateigrösse: 3 MB 1 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 3 MB
Dokument anzeigen: 2 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden Dateigrösse: 4 MB 2 - Ergebnisbericht über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden 4 MB
Dokument anzeigen: 3 - Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 659 Dateigrösse: 2 MB 3 - Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 659 2 MB
Dokument anzeigen: 4 - Entwurfsbegründung zu dem Bebauungsplan Nr. 659 Dateigrösse: 343 KB 4 - Entwurfsbegründung zu dem Bebauungsplan Nr. 659 343 KB
Dokument anzeigen: 4.01 - Umweltbericht, Ginster Landschaft und Umwelt, Februar 2017 Dateigrösse: 5 MB 4.01 - Umweltbericht, Ginster Landschaft und Umwelt, Februar 2017 5 MB
Dokument anzeigen: 4.02.1 - Landschaftspflegerischer Fachbeitrag (Text), Ginster Landschaft und Umwelt, Februar 2017 Dateigrösse: 4 MB 4.02.1 - Landschaftspflegerischer Fachbeitrag (Text), Ginster Landschaft und Umwelt, Februar 2017 4 MB
Dokument anzeigen: 4.02.2 - Landschaftspflegerischer Fachbeitrag (Karten), Ginster Landschaft und Umwelt, Februar 2017 Dateigrösse: 2 MB 4.02.2 - Landschaftspflegerischer Fachbeitrag (Karten), Ginster Landschaft und Umwelt, Februar 2017 2 MB
Dokument anzeigen: 4.03 - Artenschutzrechtliche Prüfung, ISR, 25.09.2013 Dateigrösse: 1 MB 4.03 - Artenschutzrechtliche Prüfung, ISR, 25.09.2013 1 MB
Dokument anzeigen: 4.04 - Verkehrsuntersuchung zu den Planungen am Hackenberg, BBW, Januar 2014 Dateigrösse: 4 MB 4.04 - Verkehrsuntersuchung zu den Planungen am Hackenberg, BBW, Januar 2014 4 MB
Dokument anzeigen: 4.05 - Verkehrsuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 659, BBW, 11.01.2017 Dateigrösse: 5 MB 4.05 - Verkehrsuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 659, BBW, 11.01.2017 5 MB
Dokument anzeigen: 4.06.1 - Schalltechnische Untersuchung (Text) zum Bebauungsplan Nr. 659, BBW, 15.03.2017 Dateigrösse: 4 MB 4.06.1 - Schalltechnische Untersuchung (Text) zum Bebauungsplan Nr. 659, BBW, 15.03.2017 4 MB
Dokument anzeigen: 4.06.2 - Schalltechnische Untersuchung (Pläne) zum Bebauungsplan Nr. 659, BBW, 15.03.2017 Dateigrösse: 5 MB 4.06.2 - Schalltechnische Untersuchung (Pläne) zum Bebauungsplan Nr. 659, BBW, 15.03.2017 5 MB
Dokument anzeigen: 4.07 - Entwässerungsstudie BP 659, Beck, Juni 2014 Dateigrösse: 5 MB 4.07 - Entwässerungsstudie BP 659, Beck, Juni 2014 5 MB
Dokument anzeigen: 4.08 - Ergänzung zur Entwässerungsstudie, Beck, November 2014 Dateigrösse: 1 MB 4.08 - Ergänzung zur Entwässerungsstudie, Beck, November 2014 1 MB
Dokument anzeigen: 4.09 - Vermerk zum erweiterten Planungskonzept, Beck, 10.11.2016 Dateigrösse: 165 KB 4.09 - Vermerk zum erweiterten Planungskonzept, Beck, 10.11.2016 165 KB
Dokument anzeigen: 4.10 - Vermerk Lichtimmissionen, geo3, 27.10.2016 Dateigrösse: 426 KB 4.10 - Vermerk Lichtimmissionen, geo3, 27.10.2016 426 KB
Dokument anzeigen: 5 - Wesentliche bereits vorliegende umweltrelevante Stellungnahmen Dateigrösse: 3 MB 5 - Wesentliche bereits vorliegende umweltrelevante Stellungnahmen 3 MB

Beschlussvorschlag

 

1.  Entscheidung über die zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen im Rahmen der Erörterung
(§ 3 Abs. 1 BauGB)

 

Über die zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zu dem Bebauungsplan Nr. 659 eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen im Rahmen der Erörterungen wird entsprechend dem als Anlage 1 beigefügten Ergebnisbericht entschieden.

 

Die Betroffenen sind zu unterrichten.

 

 

2.  Entscheidung über die zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden eingegangenen Stellungnahmen (§ 4 Abs. 1 BauGB / § 2 Abs. 2 BauGB)

 

Über die zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden eingegangenen Stellungnahmen wird entsprechend dem als Anlage 2 beigefügten Ergebnisbericht entschieden.

 

Die Betroffenen sind zu unterrichten.

 

 

3.  Offenlagebeschluss (§ 3 Abs. 2 BauGB)

 

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 659 – Gebiet südlich Hackenberger Straße (Erweiterung Sportanlage Hackenberg) – mit dem sich aus Anlage 3 ergebenden, angepassten räumlichen Geltungsbereich wird mit der Begründung (Anlage 4) und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen (Anlage 5) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Ortsüblich bekannt zu machen sind

 

·      der Offenlagebeschluss zu dem Bebauungsplan Nr. 659,

 

·      Ort und Dauer der Auslegung,

 

·      welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind,

 

·      der Hinweis, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können und

 

·      dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

 


Begründung

 

Der Bebauungsplan Nr. 659 soll die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Ausbau der Sportanlagen Hackenberg schaffen.

 

Zu dem Bebauungsplan wurde in der Zeit vom 13.06.2016 bis zum 01.07.2016 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt einschließlich einer Informationsveranstaltung am 14.06.2016.

 

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 17.06.2016 an der Planung beteiligt.

 

Aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen wurde der Bebauungsplan gegenüber dem Vorentwurf insbesondere in folgenden Punkten geändert:

 

·      Die Stellplätze für die Sportanlagen werden unabhängig von den vorhandenen Stellplätzen für das H2O nachgewiesen, es entstehen rund 300 neue Stellplätze. Der Parkplatz des H2O ist deshalb nicht mehr Bestandteil des Plangebiets,

·      Im Rahmen des Schallschutzgutachtens wurden Varianten entwickelt, die einen Spielbetrieb ohne zeitliche Einschränkung ermöglichen. Die Richtwerte der Sportlärmschutzverordnung werden an allen betroffenen Wohnnutzungen eingehalten. Der Bebauungsplanentwurf ermöglicht die Umsetzung dieser Varianten.

 

Weitere Informationen zum Bauleitplanverfahren sind den beigefügten Unterlagen zu entnehmen.

 

Das Bebauungsplanverfahren soll nun mit der Offenlage des Planentwurfs fortgeführt werden.

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

 


 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister