Bebauungsplan Nr. 644 – Gebiet Freiheitstraße, Honsberger Straße, Stakelhusen (reduziertes Plangebiet)

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/4001  
Aktenzeichen:0.12 - BP 644
Art:Beschlussvorlage  
Datum:21.09.2017  
Betreff:Bebauungsplan Nr. 644 – Gebiet Freiheitstraße, Honsberger Straße, Stakelhusen (reduziertes Plangebiet)
1. Entscheidung über die zur Unterrichtung der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB)
2. Entscheidung über die z ur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 4 Abs. 1 BauGB)
3. Entscheidung über die zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB)
4. Entscheidung über die zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB)
5. Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW)
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 164 KB Vorlage 164 KB
Dokument anzeigen: 1 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur Unterrichtung der Öffentlichkeit Dateigrösse: 796 KB 1 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur Unterrichtung der Öffentlichkeit 796 KB
Dokument anzeigen: 2 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Dateigrösse: 3 MB 2 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 3 MB
Dokument anzeigen: 3 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit Dateigrösse: 340 KB 3 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit 340 KB
Dokument anzeigen: 4 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Dateigrösse: 1 MB 4 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 1 MB
Dokument anzeigen: 5 - Bebauungsplan Nr. 644 Dateigrösse: 1 MB 5 - Bebauungsplan Nr. 644 1 MB
Dokument anzeigen: 6 - Begründung zu dem Bebauungsplan Nr. 644 Dateigrösse: 24 KB 6 - Begründung zu dem Bebauungsplan Nr. 644 24 KB
Dokument anzeigen: 6.1 - Gutachten zu den Gebäudeuntersuchungen, Gothaer Risk-Management GmbH, 11.12.2009 Dateigrösse: 8 MB 6.1 - Gutachten zu den Gebäudeuntersuchungen, Gothaer Risk-Management GmbH, 11.12.2009 8 MB
Dokument anzeigen: 6.2 - Gutachten zu den Boden- und Bodenluftuntersuchungen, Gothaer Risk-Management GmbH, 07.09.2009 Dateigrösse: 3 MB 6.2 - Gutachten zu den Boden- und Bodenluftuntersuchungen, Gothaer Risk-Management GmbH, 07.09.2009 3 MB
Dokument anzeigen: 6.3 - Gutachten zu den ergänzenden Bodenuntersuchungen, Gothaer Risk-Management GmbH, 19.03.2010 Dateigrösse: 2 MB 6.3 - Gutachten zu den ergänzenden Bodenuntersuchungen, Gothaer Risk-Management GmbH, 19.03.2010 2 MB

Beschlussvorschlag

 

1. Entscheidung über die zur Unterrichtung der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB)

 

Über die zur Unterrichtung der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen wird entsprechend dem als Anlage 1 beigefügten Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) entschieden.

 

Die Betroffenen sind zu unterrichten.

 

 

2. Entscheidung über die zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 4 Abs. 1 BauGB)

 

Über die zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen wird entsprechend dem als Anlage 2 beigefügten Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) entschieden.

 

Die Betroffenen sind zu unterrichten.

 

 

3. Entscheidung über die zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB)

 

Über die zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen wird entsprechend dem als Anlage 3 beigefügten Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) entschieden.

 

Die Betroffenen sind zu unterrichten.

 

 

4. Entscheidung über die zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in

 

Über die zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen wird entsprechend dem als Anlage 4 beigefügten Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) entschieden.

 

Die Betroffenen sind zu unterrichten.

 

 

5. Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW)

 

Der Bebauungsplan Nr. 644 – Freiheitstraße, Honsberger Straße, Stakelhusen (reduziertes Plangebiet) – wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW als Satzung beschlossen (Anlage 5).

 

Dem Bebauungsplan ist gem. § 9 Abs. 8 BauGB eine Begründung beigefügt (Anlage 6).

 

Die dem Bebauungsplan bzw. der Begründung beigefügten Fachgutachten (Anlagen 6.1, 6.2 und 6.3) werden in die Entscheidung einbezogen.

 

Der Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 644 ist gem. § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 


Begründung

 

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 31.05.2012 den Aufstellungs-beschluss zu dem Bebauungsplan Nr. 644 gefasst mit der Zielsetzung das Areal Honsberger Straße 2-4, das Gelände der Destille Frantzen und die Villa am Franzengäßchen aufzuwerten bzw. einer neuen Nutzung zuzuführen.

 

Gleichzeitig hat der Haupt- und Finanzausschuss beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 644 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufzustellen.

 

Die Bekanntmachung dieser Beschlüsse erfolgte im Amtsblatt der Stadt Remscheid am 17.10.2012.

 

Auf die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) wurde gemäß Beschluss der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid – vom 29.05.2012 verzichtet, da zur Thematik im Juni 2009 bereits eine Planungswerkstatt durchgeführt wurde.

 

Die Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB erfolgte in der Zeit vom 29.10.2012 bis einschließlich 16.11.2012.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach

§ 4 Abs. 1 BauGB erfolgte mit Schreiben vom 22.10.2012.

 

Im Sinne einer schnellstmöglichen Fortführung des Verfahrens wurde das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 644 auf die geplante Platzfläche verkleinert. Die Platzfläche soll als öffentliche Verkehrsfläche (besondere Zweckbestimmung) festgesetzt werden.

 

Auf dieser Grundlage wurde der betroffenen Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange mit Schreiben vom 28.06.2017 Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb angemessener Frist gegeben.


 

Diese Verfahrensschritte konnten nach § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit

§ 13 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 BauGB (wahlweise) Anwendung finden und ersetzten die Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB (Offenlage) bzw. § 4 Abs. 2 BauGB (Behördenbeteiligung).

 

Nach Abschluss und Auswertung aller Beteiligungsverfahren soll das Verfahren zu dem Bebauungsplan Nr. 644 mit der Fassung des Satzungsbeschlusses zum Abschluss gebracht werden.

 

Die Beschlüsse sind vom Rat der Stadt zu fassen. Die übrigen Gremien beschliessen entsprechende Empfehlungen.

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 


 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister