BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/4336  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:05.12.2017  
Betreff:Förderschule Heinrich-Neumann Remscheid; Schulname ab dem Schuljahr 2018/2019
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 191 KB Vorlage 191 KB

Beschlussvorschlag

 

Für die Städt. Förderschule Heinrich-Neumann Remscheid, Schulnummer 192569, wird ab dem Schuljahr 2018/2019 folgende Namensgebung beschlossen:

 

Heinrich-Neumann-Schule

Städt. Förderschule mit den Förderschwerpunkten Lernen und Emotionale und soziale Entwicklung im kooperativen Verbund und Schule für Kranke im personellen und organisatorischen Verbund

- Primarstufe und Sekundarstufe I -

Gewerbeschulstraße 1

42853 Remscheid

 


Klima-Check

keine Relevanz

Begründung

 

1. Ausgangssituation:

 

In der Sitzung des Rates am 13.12.2016 (DS 15/2818) wurde beschlossen, ab dem Schuljahr 2018/2019 die Städt. Förderschule Heinrich-Neumann, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung und Schule für Kranke im organisatorischen und personellen Verbund, um den Förderschwerpunkt Lernen in kooperativer Form zu erweitern.

Die entsprechende Genehmigung wurde mit Verfügung vom 17.05.2017 von der Bezirksregierung Düsseldorf erteilt.

Der aktuelle Schulname ist somit ab dem Schuljahr 2018/2019 um den erweiterten Förderschwerpunkt Lernen anzupassen.

 

2. Rechtliche Situation:

 

Gemäß § 6 Abs. 6 Schulgesetz NRW führt jede Schule eine Bezeichnung, die den Schulträger, die Schulform und die Schulstufe angibt. Bei Förderschulen ist der Förderschwerpunkt anzugeben, in dem die Schule vorrangig unterrichtet.

 

Die Entscheidung trifft der Schulträger.

Die Schulkonferenz ist gemäß § 65 i.V.m. § 76 Schulgesetz NRW zu beteiligen.

 

Um den rechtlichen Vorgaben zu entsprechen, schlägt die Verwaltung, nach Rücksprache mit der Bezirksregierung Düsseldorf, die im Beschlussvorschlag formulierte Namensgebung vor:

 

Heinrich-Neumann-Schule

Städt. Förderschule mit den Förderschwerpunkten Lernen und Emotionale und soziale Entwicklung im kooperativen Verbund und Schule für Kranke im personellen und organisatorischen Verbund

- Primarstufe und Sekundarstufe I -

Gewerbeschulstraße 1

42853 Remscheid

 

Die Schulkonferenz der Heinrich-Neumann-Schule hat sich in ihrer Sitzung am 06.10.2017 einstimmig für den Erhalt der bisherigen Namensgebung - lediglich um eine Erweiterung des Förderschwerpunktes Lernen - ausgesprochen.

 

4. Beschlussfassung:

 

Da die Angelegenheit nicht zu den unter § 41 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW  aufgeführten Entscheidungsrechten des Rates zählt, liegt die Entscheidung beim Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss.

Der Ausschuss für Schule spricht eine Empfehlung aus.

Gemäß Ziff. 10.1.2 Hauptsatzung besteht für die Bezirksvertretung 1 - Innenstadt ein Anhörungsrecht.

 

 

In Vertretung

 

gez.

Neuhaus

Beigeordneter

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

keine

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

 


 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister