BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/4347  
Aktenzeichen:5.12.1
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:06.12.2017  
Betreff:Antrag der SPD: Öffentliche Toiletten in der Innenstadt – „Die nette Toilette“
hier: Stellungnahme der Verwaltung
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 151 KB Mitteilungsvorlage 151 KB

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Keine Relevanz

Mitteilung der Verwaltung

Die nachfolgende Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Gegenstand des im Betreff genannten Antrages ist die Beauftragung zur Errichtung ausreichender öffentlicher Toiletten in der Innenstadt und die Prüfung, ob das Konzept „Die nette Toilette“ umzusetzen ist.

 

Hierzu nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

 

Wie in der Antragsbegründung angeführt ist, wird das Angebot öffentlicher Toiletten an zentralen Plätzen der Innenstadt als nicht ausreichend angesehen. Andererseits sind die Vorhaltung dieser Einrichtungen und deren Unterhaltung mit hohem Aufwand für die Städte verbunden. Daher stellt das Konzept „Die nette Toilette“ eine begrüßenswerte Ergänzung öffentlicher Toiletten dar.

 

Die Umsetzung des Konzeptes erfolgt konkret als privatrechtliche Vereinbarung zur öffentlichen Benutzung eines privaten WCs, i.d.R. eines Gastronomiebetriebes. Hierzu sind im Vorfeld Vereinbarungen zwischen verschiedenen Akteuren in den Stadtbezirken zu treffen. Die Verwaltung prüft derzeit, welche Akteure dies in den jeweiligen Stadtbezirken übernehmen können.

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

keine

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

entfällt

 


In Vertretung

 

Heinze

Beigeordneter

 

 

 

 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister