BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/4395  
Aktenzeichen:5.12.3
Art:Beschlussvorlage  
Datum:14.12.2017  
Betreff:Bebauungsplan Nr. 659 – Gebiet südlich Hackenberger Straße (Erweiterung Sportanlage Hackenberg)
1. Entscheidung über die zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB / § 3 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 / § 3 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen
2. Entscheidung über die zur öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB)
3. Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7GO NRW)
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: 1.01 - Ergebnisbericht zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Dateigrösse: 6 MB 1.01 - Ergebnisbericht zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 6 MB
Dokument anzeigen: 1.02 - Ergebnisbericht zur Beteiligung der Öffentlichkeit Dateigrösse: 6 MB 1.02 - Ergebnisbericht zur Beteiligung der Öffentlichkeit 6 MB
Dokument anzeigen: 2.01 - Ergebnisbericht zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Dateigrösse: 4 MB 2.01 - Ergebnisbericht zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 4 MB
Dokument anzeigen: 2.02 - Ergebnisbericht zur frühzeitgen Öffentlichkeitsbeteiligung Dateigrösse: 3 MB 2.02 - Ergebnisbericht zur frühzeitgen Öffentlichkeitsbeteiligung 3 MB
Dokument anzeigen: 3 - Bebauungsplan Nr. 659 Dateigrösse: 3 MB 3 - Bebauungsplan Nr. 659 3 MB
Dokument anzeigen: 4 - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 659 Dateigrösse: 348 KB 4 - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 659 348 KB
Dokument anzeigen: 4.01 - Umweltbericht, Ginster Landschaft und Umwelt, Februar 2017 Dateigrösse: 5 MB 4.01 - Umweltbericht, Ginster Landschaft und Umwelt, Februar 2017 5 MB
Dokument anzeigen: 4.02.01 - Landschaftspflegerischer Fachbeitrag, Ginster Landschaft und Umwelt, Februar 2017 (Text) Dateigrösse: 4 MB 4.02.01 - Landschaftspflegerischer Fachbeitrag, Ginster Landschaft und Umwelt, Februar 2017 (Text) 4 MB
Dokument anzeigen: 4.02.02 - Landschaftspflegerischer Fachbeitrag, Ginster Landschaft und Umwelt, Februar 2017 (Karten) Dateigrösse: 2 MB 4.02.02 - Landschaftspflegerischer Fachbeitrag, Ginster Landschaft und Umwelt, Februar 2017 (Karten) 2 MB
Dokument anzeigen: 4.03 - Artenschutzrechtliche Prüfung, ISR, 25.09.2013 Dateigrösse: 1 MB 4.03 - Artenschutzrechtliche Prüfung, ISR, 25.09.2013 1 MB
Dokument anzeigen: 4.04 - Verkehrsuntersuchung zu den Planungen am Hackenberg, BBW, Januar 2014 Dateigrösse: 4 MB 4.04 - Verkehrsuntersuchung zu den Planungen am Hackenberg, BBW, Januar 2014 4 MB
Dokument anzeigen: 4.05 - Verkehrsuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 659, BBW, 11.01.2017 Dateigrösse: 5 MB 4.05 - Verkehrsuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 659, BBW, 11.01.2017 5 MB
Dokument anzeigen: 4.06.01 - Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 659, BBW, 15.03.2017 (Text) Dateigrösse: 4 MB 4.06.01 - Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 659, BBW, 15.03.2017 (Text) 4 MB
Dokument anzeigen: 4.06.02 - Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 659, BBW, 15.03.2017 (Pläne) Dateigrösse: 5 MB 4.06.02 - Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 659, BBW, 15.03.2017 (Pläne) 5 MB
Dokument anzeigen: 4.07 - Entwässerungsstudie BP 659, Beck, Juni 2014 Dateigrösse: 5 MB 4.07 - Entwässerungsstudie BP 659, Beck, Juni 2014 5 MB
Dokument anzeigen: 4.08 - Ergänzung zur Entwässerungsstudie, Beck, November 2014 Dateigrösse: 1 MB 4.08 - Ergänzung zur Entwässerungsstudie, Beck, November 2014 1 MB
Dokument anzeigen: 4.09 - Vermerk zum erweiterten Planungskonzept, Beck, 10.11.2016 Dateigrösse: 165 KB 4.09 - Vermerk zum erweiterten Planungskonzept, Beck, 10.11.2016 165 KB
Dokument anzeigen: 4.10 - Vermerk Lichtimmissionen, geo3, 27.10.2016 Dateigrösse: 426 KB 4.10 - Vermerk Lichtimmissionen, geo3, 27.10.2016 426 KB
Dokument anzeigen: 5 - Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan Nr. 659 Dateigrösse: 20 KB 5 - Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan Nr. 659 20 KB

Beschlussvorschlag

 

1.  Entscheidung über die zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB / § 3 Abs. 2 BauGB) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 / § 3 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen

 

Über die zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden zu dem Bebauungsplan Nr. 659 eingegangenen Stellungnahmen wird entsprechend dem als Anlage 1.01 beigefügten Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) entschieden.

 

In diese Entscheidung wird der vom Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss am 11.05.2017 beschlossene Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zu dem Bebauungsplan Nr. 659 einbezogen (Anlage 2.01).

 

Die Betroffenen sind zu unterrichten.

 

 

2.  Entscheidung über die zur öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB)

 

Über die zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 659 eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit wird entsprechend dem als Anlage 1.02 beigefügten Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) entschieden.

 

In diese Entscheidung wird der vom Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss am 11.05.2017 beschlossene Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur frühzeitigen Beteiligung Öffentlichkeit zu dem Bebauungsplan Nr. 659 einbezogen (Anlage 2.02).

 

Die Betroffenen sind zu unterrichten.

 

 

3.  Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW)

 

Der Bebauungsplan Nr. 659 – Gebiet südlich Hackenberger Straße (Erweiterung Sportanlage Hackenberg) wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW als Satzung beschlossen (Anlage 3).

 

Dem Bebauungsplan ist gem. § 9 Abs. 8 BauGB eine Begründung beigefügt (Anlage 4).

 

Die dem Bebauungsplan bzw. der Begründung beigefügten Fachgutachten und sonstigen Anlagen sind in den Anlagen 4.01 bis 4.10 enthalten und werden in die Entscheidung einbezogen.

 

Dem Bebauungsplan ist gem. § 10 Abs. 4 BauGB eine zusammenfassende Erklärung beigefügt (Anlage 5).

 

Der Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 659 ist gem. § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 


Klima-Check

 

Ausführungen zum Klimaschutz sind in der Begründung und im Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 659 enthalten.

 

Begründung

 

Der Bebauungsplan Nr. 659 soll die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Ausbau der Sportanlagen Hackenberg schaffen. Zu dem Bebauungsplan wurde in der Zeit vom 13.06.2016 bis zum 01.07.2016 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt einschließlich einer Informationsveranstaltung am 14.06.2016. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden wurden mit Schreiben vom 17.06.2016 an der Planung beteiligt.

 

Über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen hat der Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss in seiner Sitzung am 11.05.2017 beraten und entschieden.

 

In gleicher Sitzung hat der Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss beschlossen, den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 659 öffentlich auszulegen.

 

Die ortsübliche Bekanntmachung des Offenlagebeschlusses erfolgte im Amtsblatt der Stadt Remscheid am 14.06.2017; die Offenlage zu dem Bebauungsplan Nr. 659 hat in der Zeit vom 26.06.2017 bis einschließlich 04.08.2017 stattgefunden.

 

Mit Schreiben vom 26.06.2017 erfolgte die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden an der Planung zu dem Bebauungsplan Nr. 659.

 

Weitere Informationen zum Bauleitplanverfahren sind den beigefügten Unterlagen zu entnehmen.

 

Das Verfahren zu dem Bebauungsplan Nr. 659 soll nunmehr mit dem Satzungsbeschluss zum Abschluss gebracht werden.

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 


In Vertretung

 

 

 

Heinze

Beigeordneter

 

 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister