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Name:15/4397  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:14.12.2017  
Betreff:Stockder-Stiftung: Ausschüttung in 2018
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Verwendungsvorschlagsliste 2018 vom 23.10.2017 Dateigrösse: 780 KB Verwendungsvorschlagsliste 2018 vom 23.10.2017 780 KB

Beschlussvorschlag

Die im Jahr 2018 an die in der Alten- und Pflegeeinrichtung Stockder-Stiftung lebenden Bewohnerinnen und Bewohner auszuschüttenden Erträge der rechtlich unselbständigen Stockder-Stiftung sind für die Finanzierung der mit Schreiben vom 23.10.2017 beantragten Maßnahmen zu verwenden.

 


Klima-Check: Keine Relevanz

 

Begründung

Die Satzung der rechtlich unselbständigen Stockder-Stiftung sieht vor, dass die erzielten Erträge für nicht durch die Pflegesätze refinanzierte Maßnahmen zu verwenden sind. Diese Maßnahmen müssen den Bewohnerinnen und Bewohnern der Alten- und Pflegeeinrichtung Stockder-Stiftung unmittelbar zugute kommen.

 

Für das Jahr 2018 stehen 61.500 € zur Ausschüttung zur Verfügung. Hinzu kommen die in 2017 nicht abgerufenen Mittel, die gemäß Mitteilung des Finanzamtes im Folgejahr auszuschütten sind. Die Höhe der nicht abgerufenen Mittel steht frühestens Ende Januar 2018 fest.

 

Mit der als Anlage beigefügten Verwendungsvorschlagsliste vom 23.10.2017, Eingang bei der Kämmerei am 13.12.2017, werden für insgesamt 23 Maßnahmen  54.125 € beantragt.

Bei den aufgelisteten Maßnahmen handelt es sich überwiegend um Angebote für die Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtung, die teils schon über mehrere Jahre laufen, auf großen Zuspruch stoßen und demzufolge in Abstimmung mit dem Heimbeirat immer wieder beantragt werden.

 

Die beantragten Maßnahmen dienen u.a. schwerpunktmäßig der ergänzenden Förderung der Bewohnerinnen und Bewohner, die aufgrund ihres gesundheitlichen Zustandes die Einrichtung nicht mehr verlassen können oder wollen. Hierzu zählt beispielsweise die musiktherapeutische Einzelbetreuung.

Für die motorisch noch aktiven Bewohnerinnen und Bewohnern sind Maßnahmen wie z. B. das begleitete Radfahren im Angebot.

Ergänzt wird das Angebot um Maßnahmen, die in der Einrichtung stattfinden. Hierzu zählen u.a. die Tanztherapie und der Tanztee, der Männerstammtisch oder auch kulturelle und musikalische Angebote.

 

Seitens der Geschäftsführung wurde schriftlich  bestätigt, dass die beantragten Maßnahmen von den Pflegekassen nicht refinanziert werden.

Die Verwaltung empfiehlt daher, der mit dem Heimbeirat abgestimmten Verwendungs-vorschlagsliste der Geschäftsführung und der Einrichtungsleitung stattzugeben.

 

Die Auszahlung sowie die Überwachung der satzungsgemäßen, zweckbestimmten Verwendung der Mittel erfolgen durch die Kämmerei.

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Siehe Begründung

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

 


In Vertretung

 

 

Wiertz

Stadtkämmerer

 

 

 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister