BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/4399  
Aktenzeichen:5.12.1
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:14.12.2017  
Betreff:Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.11.2017: Revitalisierung der Innenstadt
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Keine Relevanz

Mitteilung der Verwaltung

Die nachfolgende Information wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Mit der im Betreff genannten Anfrage wird gebeten, die nachfolgenden Fragen zu beantworten:

 

1.      Welche Maßnahmen wurden bereits, entsprechend des Konzeptes „Revitalisierung Innenstadt Remscheid“ umgesetzt? Wie ist die Bewertung der durchgeführten Maßnahmen? Hierzu erbitten wir einen Bericht des Büros Stadt und Handel etc.

 

2.      Welche konkreten Maßnahmen sind, entsprechend des Konzeptes „Revitalisierung Innenstadt Remscheid“, bis Ende 2018 geplant“?

 

3.      Wurden bereits Fördermittel in Anspruch genommen und wie ist der derzeitige Finanzstatus?

 

4.      Wie teilen sich die Finanzen auf die bereits durchgeführten Maßnahmen auf?

 

 

Zu den Fragen nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

 

Zu 1. – 4.:

 

Mit der Drucksache 15/3363 hatte die Verwaltung dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr in seiner Sitzung am 09.03.2017, der Bezirksvertretung 1 in der Sitzung am 25.04.2017 und dem Ausschuss für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege in seiner Sitzung am 16.05.2017 einen Sachstandsbericht über die Umsetzung der Maßnahmen in den Stadtumbaugebieten Innenstadt (Stadtumbaugebiet II) und Stachelhausen, Blumental, Honsberg und Kremenholl (Stadtumbaugebiet I) gegeben. Es ist beabsichtigt, diese Berichterstattung in der jeweils nächsten Sitzung der genannten Gremien als Jahresbericht fortzuführen. Um die Transparenz über die Abwicklung der bisherigen und die Planung künftiger Maßnahmen sicherzustellen, sollte aus Sicht der Verwaltung auf eine zusätzliche unterjährige Berichterstattung verzichtet werden.

 

 

Hinweis zu 3.:

 

Zur Finanzierung der Maßnahmen des Stadtumbaugebietes Innenstadt werden jeweils Einzelförderanträge gestellt, die seitens des Fördergebers jeweils einzeln bewilligt werden. Ein Bewilligungsbescheid über die Summe aller Maßnahmen des gesamten Stadtumbaugebietes besteht nicht. Daraus folgt, dass der Finanzstatus der Gesamtmaßnahme Stadtumbau Innenstadt nicht darstellbar ist.

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

keine

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

entfällt

 


In Vertretung

 

Heinze

Beigeordneter

 

 

 

 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister