BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/4764  
Aktenzeichen:4.12.1
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:27.03.2018  
Betreff:Anträge der SPD-Fraktion vom 19.03.2018 zur Gestaltung der Innenflächen der Kreisverkehre Hohenhagener Straße und Klausener Straße
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Klima-Check

Klimabelange sind durch die Darstellungen der Mitteilungsvorlage nicht unmittelbar berührt.

Mitteilung der Verwaltung

Die nachfolgende Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Gegenstand der genannten Anträge ist die Beauftragung zu prüfen, ob die Innenflächen der Kreisverkehre Hohenhagener Straße und Klausener Straße gestaltet, bzw. künstlerisch gestaltet werden können. Die Anträge verweisen auf das vom Land NRW angekündigte Förderprogramm „Heimat-Werkstatt“.

 

Die Veröffentlichung der Förderbestimmungen für die Heimat-Förderung ist nach der in der Anlage beigefügten Pressemitteilung für den Sommer 2018 vorgesehen; ab dann werden erstmals Anträge auf Förderung gestellt werden können. Da die Förderbestimmungen noch nicht bekannt sind, wäre eine vollumfängliche Prüfung des Antrags erst in der 2. Jahreshälfte 2018 möglich. Ferner wird auf den aktuellen Aufgabenüberhang der Abteilung 4.12.1, der in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 01.03.2018 thematisiert wurde (s. Anlage zur Niederschrift der Sitzung), verwiesen.

 

Die Verwaltung wird die Bearbeitung der Anträge daher für die Arbeitsprogramme der Jahre 2019/2020 vormerken.

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

keine

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

entfällt

 


In Vertretung

 

 

 

Heinze

Beigeordneter

 

 

 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister