BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/4861  
Aktenzeichen:4.12.1
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:20.04.2018  
Betreff:Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Aktueller Sachstand Revitalisierung Alleestr. und Friedrich Ebert Platz" vom 12.04.2018
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Klima-Check

Klimaschutzbelange sind durch die in der Beantwortung der Anfrage angesprochenen Themen nicht unmittelbar berührt.

 

Mitteilung der Verwaltung

Die nachfolgende Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Unter Bezug auf die Planungen eines Investors am Markt und seiner Forderung nach Öffnung des östlichen Abschnitts der Alleestraße für den PKW-Verkehr sind folgende Fragestellungen Gegenstand der Anfrage:

 

1.      Inwiefern werden die Planungen des Investors mit in die bereits bestehenden Planungen zur Revitalisierung der Alleestr. einbezogen?

 

2.      Ist geplant die Alleestr. für den Autoverkehr zu öffnen? Haben diesbezüglich bereits Gespräche stattgefunden?

 

3.      Werden durch die neuen Bauvorhaben die bereits bekannten Planungen in irgendeiner Form tangiert?

 

4.      Wir bitten um den aktuellen Sachstand der Projekte  Revitalisierung der Alleestr. und Friedrich-Ebert Platz.

 

Zu den Fragen nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

 

 

Zu 1. und 3.:

 

Die Planungen des Investors am Markt waren zum Zeitpunkt der Aufstellung des Konzeptes zur Revitalisierung der Innenstadt noch nicht bekannt. Sie stehen im räumlichen Zusammenhang mit den Maßnahmen 1.4 „Aufwertung des Marktes“ und 2.2 „Bebauung Baulücke Alleestraße 9“ des beschlossenen Konzeptes zur Revitalisierung der Innenstadt (vgl. Ausschnitt aus der Maßnahmenkarte des Konzeptes). Die letztgenannte Maßnahme würde Teil des angekündigten Investments, das insofern nicht in Widerspruch zum Konzept stehen würde. Bezüglich der Wechselwirkungen und Abhängigkeiten der Maßnahme 1.4 „Aufwertung des Marktes“, für die derzeit die Einleitung der Ausführungsplanung in 2020 vorgesehen ist (s.u.), müsste nach Bekanntwerden der konkreten Inhalte des angesprochenen Investments und des Realisierungszeitraums rechtzeitig eine Abstimmung erfolgen.

Hinsichtlich der nichtinvestiven Maßnahmen des Konzeptes bestehen ggf., wenn auch im Einzelfall nur informelle Zusammenhänge. 

 

Zu 2.:

 

Die Öffnung der Alleestraße für den PKW-Verkehr ist derzeit nicht im Katalog der Maßnahmen des beschlossenen Konzeptes zu Revitalisierung der Innenstadt enthalten. Auf dieser Grundlage fanden seit der Konzeptaufstellung keine Gespräche zur Projektrealisierung statt.

 

Zu 4.:

 

In der folgenden Tabelle sind alle Maßnahmen des Konzeptes zur Revitalisierung der Innenstadt sowie die zusätzlich beschlossenen Maßnahmen und der aktuelle Stand der laufenden oder geplanten Umsetzung aufgeführt. Die Angaben über künftig zu realisierende Maßnahmen gelten vorbehaltlich der Beratung/Beschlussfassung des Doppelhaushaltes 2019/20.

 

Nr.

Maßnahme

Stand: 4/2018

1

Aufwertung der öffentlichen Räume

 

1.1

Neugestaltung Friedrich-Ebert-Platz

Verhandlungsverfahren nach VgV

1.2

Neugestaltung Parkplatz und Freiflächen Konrad-Adenauer-Straße, nördlich Haltestelle Allee-Center

ab 2020

1.3

Aufwertung Theodor-Heuss-Platz

ab 2019

1.4

Aufwertung Markt

ab 2020

1.5

Möblierung Alleestraße

ab 2019

1.6

Innenstadtbeleuchtung

Konzept in der Ausschreibung

1.7

Aufwertung Bökerspark

ab 2020

1.8

Fußgängerunterführung Elberfelder Straße

im Rahmen von 1.1

1.9

Aufwertung Engelspassage

ab 2019, bzw. in Zusammenhang mit 1.1

1.10

Umgestaltung Wilhelm-Schuy-Straße

voraussichtlich im Rahmen von 1.1

1.11

Umgestaltung Scharffstraße

Ausschreibung der Planung

1.12

Umgestaltung Fastenrathstraße

Ausschreibung der Planung

1.13

Aufwertung Umfeld Zange

ab 2019

1.14

Umgestaltung Wiedenhofstraße

Ausschreibung der Planung

1.15

Umgestaltung Mandtstraße

Ausschreibung der Planung

1.16

Umgestaltung Daniel-Schürmann-Straße

ab 2019

1.17

Öffnung des Alleecenters

privat

2

Stärkung der städtebaulichen Strukturen

 

2.1

Neubebauung Konrad-Adenauer-Straße 9-11 (PRIVAT !)

privat

2.2

Bebauung Baulücke Alleestraße 9 (PRIVAT !)

Privat

2.3

Bebauung Baulücke Alleestraße 33a (PRIVAT !)

privat

2.4

Abriss Pavillons

entfällt durch Ratsbeschluss

3

Sicherung und Stärkung der zentrenspezifischen Nutzungen wie Handel, Gastronomie, Kultur und Bildung

 

3.1

Nachnutzungskonzepte für leerstehende Einzelhandelsimmobilien

laufend  (Ausstellung „Gute Geschäfte…; Zwischennutzungsagentur)

3.2

Nachnutzungskonzept für ehem. Kino

privat

3.3

Maßnahmen der ISG Alleestraße in privater Trägerschaft (PRIVAT !)

privat

3.4

Gestaltungssatzung

Bearbeitung Gestaltungshandbuch vor Abschluss

3.5

Etablierung von Multi-Channel-Handel, inkl. Showroom

nicht förderfähig, zugunsten Gestaltungsleitfaden entfallen, ggf. Realisierung als Kooperationsprojekt

3.6

Kostenloses W-LAN

ohne Förderung realisiert, jedoch keine flächendeckende und stabile Versorgung im östl. Teil der Alleestraße;  zugunsten Gestaltungsleitfaden entfallen

3.7

Standortfindung für zentrale kommunale und zentrenbedeutsame Nutzungen

zugunsten Gestaltungsleitfaden entfallen

4

Sicherung der Erreichbarkeit der Innenstadt und Stärkung fußläufiger Wegebeziehungen

 

4.1

Fußwegeachse Alte Bismarckstraße

Ausschreibung der Planung

4.2

Anbindung Nordsteg

abgeschlossen

4.3

Fußwegeverbindung zwischen der Innenstadt und dem Stadtumbaugebiet

ab 2020

4.4

Grüner Trittstein Brüderstraße - Werthstraße

ab 2020

4.5

Begrünung Alte Bismarckstraße

Ausschreibung der Planung

4.6

Durchwegung Friedhof (Nordstraße – Innenstadt)

in späteren Jahren

4.7

Wegeleitsystem

ab 2021

5

Profilierung der Innenstadt als Wohnstandort

 

5.1

Begrünung von Wohnstraßen

ab 2020

5.2

Haus- und Hofflächenprogramm

laufend

6

Aktivierung der Bürgerschaft und weiterer Akteure /
Verbesserung der Außendarstellung /
Quartiersmanagement

 

6.1

Stadtteilmanager

eingerichtet

6.2

Öffentlichkeitsarbeit

laufend, anlassbezogen

 

Verfügungsfonds

beantragt

 

Quartiersfonds

beantragt

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

keine

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

entfällt

 


In Vertretung

 

 

 

Heinze

Beigeordneter

 

 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister